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Amtsblätter 2010

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Inhalt des amtlichen Teils / Bemerkungen, Hinweise

12/10

23.12.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Gefahrenabwehrverordnung zur Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, Betreten und Befahren von Eisflächen sowie mangelhafter Hausnummerierung auf dem Gebiet der Stadt Blankenburg (Harz).
  • Gefahrenabwehrverordnung zur Abwehr von Gefahren durch Ruhestörungen (GAVO Lärm).
  • Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Blankenburg (Harz) – Hundesteuersatzung.
  • Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis – Verwaltungsgebührensatzung.
  • Satzung über die Nutzung der Horte „Martin Luther“ und „Am Regenstein“ der Stadt Blankenburg (Harz) und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Hortnutzungs- und Gebührensatzung)
  • Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätte „Kükennest“ im Ortsteil Börnecke und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Kita-Nutzungs- und Gebührensatzung).
  • Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Cattenstedt und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Kita-Nutzungs- und Gebührensatzung).
  • Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätte Hüttenrode im Ortsteil Hüttenrode und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Kita-Nutzungs- und Gebührensatzung).
  • Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Erhaltung von öffentlichen Gewässern (II. Ordnung) der Stadt Blankenburg (Harz).
  • Bekanntmachung des Beschlusses über die Weitergeltung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen in der Stadt Blankenburg (Harz).
  • Bekanntmachung des Beschlusses über die Weitergeltung der Satzung über notwendige Stellplätze der Stadt Blankenburg (Harz) – Stellplatzsatzung.
  • Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. vbB 29/10 „Photovoltaikanlage am Regenstein, Blankenburg (Harz)“.
  • Jahresabschluss des Städtischen Kurbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) für das Wirtschaftsjahr 2009
  • Jahresabschluss des Technischen Eigenbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) für das Wirtschaftsjahr 2009
  • Wahlbekanntmachung – Aufforderung an die Parteien

11/10

27.11.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. B 01/97 „Kurgastzentrum, Blankenburg (Harz)“
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. B 01/97 „Kurgastzentrum, Blankenburg (Harz)“
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 2. Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. B 01/97 „Kurgastzentrum, Blankenburg (Harz)“
  • Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes „Ziegelhütte“, Timmenrode
  • Bekanntmachung der Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelhütte“, Timmenrode
  • Bekanntmachung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Harzer Symbiose“, Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung der Satzung über den Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Oesig“, Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnpark Am Regenstein 9“, Blankenburg (Harz)

10/10

30.10.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Satzung zur 6. Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Kurbetriebes Blankenburg (Harz)
  • Satzung über die Nutzung des Hortes „Derenburg“ im Ortsteil Derenburg und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Hortnutzungs- und Gebührensatzung)
  • Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätte „Strohköpfchen“ im Ortsteil Derenburg und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Kita-Nutzungs- und Gebührensatzung)
  • Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Heimburg und über die Erhebung von Gebühren als Elternbeiträge (Kita-Nutzungs- und Gebührensatzung)
  • Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses für das Planverfahren über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 29/10 „Photovoltaikanlage am Regenstein, Blankenburg (Harz)“.
  • Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses zum Aufhebungsverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 01/04 „Kallendorfer Weg, Blankenburg (Harz)“.
  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Einleitungsbeschlusses zum Aufhebungsverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 01/04 „Kallendorfer Weg, Blankenburg (Harz)“ sowie des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der dazugehörigen Begründung gemäß § 13 i.V.m. § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB).
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 02/03 „Bergeshang/Süd, Blankenburg (Harz)“
  • Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. B 01/98 „Am Helsunger Weg, Blankenburg (Harz)“
  • Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. B 05/96 „Harz-Therme, Blankenburg (Harz)“

09/10

25.09.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Abschluss eines Wegenutzungsvertrages i.S. des § 46 Abs. 2 EnWG mit der Stadtwerke Blankenburg GmbH
  • Einwohnerversammlung
  • 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 des Städtischen Kurbetriebes Blankenburg (Harz)

Überregionale Bekanntmachungen

  • Informationen zur Baum- und Strauchschnittsammlung

08/10

28.08.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Allgemeinverfügung der Stadt Blankenburg (Harz) vom 14.07.2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Blankenburg (Harz) aus besonderem Anlass im Jahr 2010
  • Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) - 2010
  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2010

Überregionale Bekanntmachungen

  • Bekanntmachung Gewässerschautermin 2010

07/10

31.07.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Burg und Festung Regenstein in der Stadt Blankenburg (Harz) – Gebührenordnung Regenstein.
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur örtlichen Bauvorschrift über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen einschließlich Werbeanlagen für die „Innenstadt mit angrenzenden Villenbereichen“ -Gestaltungssatzung- der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung des Einstellungsbeschlusses für den Teilbebauungsplan II Nr. B 02-II/93 „Sonnenbreite, Blankenburg (Harz)“
  • Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) – Städtischer Kurbetrieb Blankenburg (Harz)
  • Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) – Technischer Eigenbetrieb Blankenburg (Harz)
  • Jahresabschluss der Blankenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2009
  • Neubesetzung des Aufsichtsrates der Blankenburger Wohnungsgesellschaft mbH

Überregionale Bekanntmachungen

  • Bekanntmachung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen
  • Allgemeinverfügung für das Gebiet des Landkreises Harz hier: Anordnung zur Entnahme und Einsendung von Futterkranzproben bei Bienen

06/10

26.06.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Blankenburg GmbH

Überregionale Bekanntmachungen

  • Information des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt

05/10

29.05.2010

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Stadt Blankenburg (Harz)

  • Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung Änderung in der Zusammensetzung des Rates

Überregionale Bekanntmachungen

  • Bekanntmachung der Stadt Blankenburg (Harz) über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung des Landkreises Harz „Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Landkreis Harz“ Kreisbaumschutzverordnung-KBaumSchVO
  • Hinweis auf die Bekanntmachung der 5. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbandes Holtemme

04/10

17.04.2010

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Überregionale Bekanntmachungen

  • Bekanntmachung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt
  • Hinweis auf die Bekanntmachung der 5. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbandes Holtemme
  • Information der Eigentümer und Nutzungsberechtigten bezüglich der Erarbeitung eines Managementplanes für die bisher nicht beplanten Teile des EU SPA0019 „Nordöstlicher Unterharz“ einschl. FFH0162 „Spaltenmoor östl. Friedrichsbrunn“ und FFH0177 „Burgesroth und Laubwälder Ballenstedt“

Stadt Blankenburg (Harz)

  • 2. Erstreckungssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) vom 08. April 2010
  • Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zum Stadtrat Blankenburg (Harz) und das Ergebnis der Bürgeranhörung im Gebiet der Ortschaft Wienrode

03/10

18.03.2010

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  • Wahlbekanntmachung
  • Bekanntmachung über eine Änderung in der Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Stadtratswahl am 11. April 2010 in der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Stadtratswahl der Stadt Blankenburg (Harz) und die Bürgeranhörung in Wienrode am 11. April 2010
  • Jahresrechnung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2008
  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschrift über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen einschließlich Werbeanlagen für die „Innenstadt mit angrenzenden Villenbereichen“ – Gestaltungssatzung - der Stadt Blankenburg (Harz) und der Begründung, Stand: Februar 2010, gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Gewässerschautermine 2010 im UHV „Ilse/Holtemme“
  • Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Hüttenrode
  • Bekanntmachung über die Nachschätzung (§ 11 BodSchätzG)
  • Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Timmenrode
  • Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Blankenburg (Harz)

02/10

27.02.2010

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  • 1. Erstreckungssatzung der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 28/09 „Photovoltaikpark Schlackeberg“, Blankenburg (Harz) mit Umweltbericht ekanntmachung über den Beschluss der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den einfachen Bebauungsplan Nr. B 13/09 “Bungalowsiedlung Eichenberg, Blankenburg (Harz)”
  • Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen für die Stadtratswahl in der Stadt Blankenburg (Harz) am 11. April 2010

01/10

30.01.2010

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  • Jahresabschluss des Städtischen Kurbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) für das Wirtschaftsjahr 2008
  • Jahresabschluss des Technischen Eigenbetriebes der Stadt Blankenburg (Harz) für das Wirtschaftsjahr 2008
  • Bürgeranhörung
  • Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Stadtratswahl am 11. April 2010 in der Stadt Blankenburg (Harz)
  • Wahlinformation für den Ortsteil Wienrode


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