Stadtverwaltung: 03944 943-0

Informationen zu Kitas, Horten und Schulen

Stadt Blankenburg erhebt keine Kita- und Hortgebühren im April 2020

Bereits am 25.03.2020 haben wir angekündigt, die Fälligkeit der Kita- und Hortgebühren im April 2020 auszusetzen. Nun ist das Land Sachsen-Anhalt zügig unserer Bitte gefolgt, und übernimmt die Einnahmeausfälle durch die veranlassten Schließungen für die nächste Gebührenfälligkeit im April.

Sie brauchen keine Anträge stellen.

  • Eine Antragstellung ist nicht notwendig.

Für diejenigen die per Lastschriftverfahren zahlen:

  • Es werden im April keine Kita- oder Hortgebühren per Lastschrift von ihrem Konto eingezogen.

Für diejenigen, die überweisen oder per Dauerauftrag zahlen:

  • Im April brauchen Sie keine Überweisung auszuführen. Falls Sie per Dauerauftrag zahlen, können Sie diesen für den für April bei Ihrem Kreditinstitut aussetzen.

Zusätzlich für alle, deren Kinder in der Notbetreuung versorgt werden, auch Sie zahlen im April 2020 keine Kita- oder Hortgebühren

In Blankenburg kommen diese Regeln auch dann zum Tragen, wenn Ihre Kinder während der Kita- und Hortschließungen in der Notbetreuung in den Einrichtungen waren. „Viele von Ihnen haben ihre Kinder, trotz enormer Belastung am Arbeitsplatz, nur wenige Stunden oder Tage in die Notbetreuung gebracht. Da ist gerade jetzt selbstverständlich, dass für Sie das gleiche gilt, wenn Sie unser Land am Laufen halten!“ so Bürgermeister Heiko Breithaupt.

Fälligkeit der Kita- und Hortgebühren für April 2020 ausgesetzt

Die Stadt Blankenburg (Harz) setzt die nächste Fälligkeit (15.04.) für die Kita- und Hortgebühren aus. Dieses Verfahren gilt vorbehaltlich der zu erwartenden landesrechtlichen Regelungen.

Die Stadt erwartet von der Landesregierung für Eltern und Kommunen Klarheit und wie in anderen Bundesländern eine landeseinheitliche Regelung zum Gebührenerlass und zum finanziellen Ausgleich für die Träger.

Jetzt ist das Land Sachsen-Anhalt gefordert

Das Land ist aufgefordert, eine unverzügliche Lösung zur Erstattung der Kitabeiträge für Eltern, deren Kinder auf Grund des Erlasses des Sozial- und Gesundheitsministerium nicht mehr in den Kitas und Horten betreut werden dürfen, und für alle Eltern, die in den systemrelevanten Berufen einer Tätigkeit nachgehen, zu finden.

Die betroffenen Eltern und die Träger der Einrichtungen erwarten zu Recht, dass durch das Land eine sozialverträgliche Lösung schnell und unkompliziert geschaffen wird. Denn das Aussetzen der Gebühren allein verschiebt die Problemlage der Eltern nur in die Zukunft. Für die Eltern jetzt die Kitagebühren nur auszusetzen, um diese später doppelt zu belasten, kann nicht das Ziel sein. „Wir sind uns einig, dass die betroffenen Familien in einer schwierigen Situation sind und Unterstützung benötigen“, so Bürgermeister Heiko Breithaupt. „Wir lassen uns nicht auf später vertrösten.“

Dank an die Eltern

Stand Mittwoch, 25.03.2020, werden in der Einrichtung der Diakonie in der Schleinitzstraße ein Kind, beim GVS 15 Kinder (Am Thie, Am Regenstein, Am Bergeshang), bei der Lebenshilfe (Wienrode, Timmenrode) fünf Kinder und in den städtischen Kindertagesstätten in Derenburg, Börnecke und Heimburg drei Kinder, mithin 24 Kinder, im Rahmen der Notbetreuung versorgt.

Den Eltern gilt großer Dank, so Bürgermeister Heiko Breithaupt: „Ich bedanke mich bei Ihnen, liebe Eltern! Sie haben es in den vergangenen Tagen geschafft, die Betreuung Ihrer Kinder im privaten Bereich sicherzustellen. Mir ist bewusst, dass dieses eine große Herausforderung für Sie darstellt. Ihre Initiative hat es möglich gemacht, dass bisher nur sehr wenige Kinder in den Kindertagesstätten betreut werden mussten.

Dies ist jetzt in Anbetracht des zwingend gebotenen Gesundheitsschutzes aber wichtig: Alle – jedes Kind, jede Mutter und jeder Vater, jede nicht benötigte Erzieherin und jeder nicht benötigte Erzieher, die/der zu Hause bleiben, sorgen mit dafür, dass sich die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamt.

Darum bitte ich Sie herzlich und eindringlich, weiterhin alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Kinderbetreuung auch in den kommenden Tagen und Wochen im privaten Rahmen zu organisieren.

Ich bedanke mich aber ausdrücklich auch bei all denen, die jetzt in den Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und für uns da sind. Sie halten das Leben in unserem Land und für unsere Bürgerinnen und Bürger aufrecht – vom Handwerk, über den gesamten Gesundheitsbereich bis hin zu unseren Verkäuferinnen und Verkäufern.“

Kitas, Schulen und Horte bleiben geschlossen

Land legt die Regelung zur Notbetreuung fest

In Sachsen-Anhalt sind Kindertagesstätten und Schulen seit Montag, 16. März, bis einschließlich Ostermontag, 13. April, geschlossen. Eine Notbetreuung ist gesichert. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium hat in einer mit dem Bildungsministerium abgestimmten Weisung an die Landräte und Oberbürgermeister am Wochenende die konkreten Vorgaben dafür festgelegt. Zu schließen sind Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft sowie Ferienlager. „Wir müssen Infektionsketten unterbrechen“, so Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Ausgenommen von der Schließung sind die Bildungsgänge nach dem Pflegeberufegesetz, dem Altenpflegegesetz und dem Krankenpflegegesetz.

Am Montag, 16. März, und Dienstag, 17. März, gibt es eine Übergangszeit, in der die Notbetreuung für alle Kinder in Anspruch genommen werden kann, für die kurzfristig noch keine andere Betreuung organisiert werden konnte.

Ab Mittwoch gelten dann weitere Einschränkungen. Betreut werden ab 18. März Kinder bis zum 12. Lebensjahr, wenn beide Erziehungsberechtigten, oder der Alleinerziehende zur Gruppe der unentbehrlichen Schlüsselpersonen gehören und sich eine Betreuung anders nicht organisieren lässt. „Die Kinder werden in den Einrichtungen betreut, die sie auch sonst besuchen“, so Grimm-Benne.

Wenn Eltern z.B. in der medizinischen, pflegerischen und pharmazeutischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen der Daseinsvorsorge und des öffentlichen Lebens tätig sind, können sie für ihre Kinder die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Dazu zählen insbesondere alle Einrichtungen der Gesundheits-, Arzneimittelversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, des Justiz- und Maßregelvollzuges, der Landesverteidigung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich Behörden des Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie Einrichtungen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Medien, Presse und Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Versorgung mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung.

Dass Betreuung notwendig ist, muss durch eine Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten, bzw. bei Selbständigen durch schriftliche Eigenauskunft nachgewiesen werden. Schülerinnen und Schüler mit speziellem sonderpädagogischem Förderbedarf, die aus familiären Gründen auf eine Betreuung angewiesen sind, werden betreut, unabhängig davon, wo die Eltern beschäftigt sind.

Formular Nachweis für den Bedarf einer Notbetreuung in Kitas und Horten in Trägerschaft der Stadt Blankenburg (Harz)

Formular:

aktualisiert entspr. 3. Corona-Eindämmungsverordnung:

Nachweis für den Bedarf einer Notbetreuung in KiTas und Horten in Trägerschaft der Stadt Blankenburg (Harz)

Elterntelefon der Stadt Blankenburg (Harz):

03944 943-777
Montag - Freitag: 08.00 – 16.00 Uhr