Amtsblatt 2019

12/2019 21.12.2019

• Öffentliche Bekanntgabe des Landkreises Harz, Umweltamt Abteilung Immissionsschutz/Chemikaliensicherheit
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Burg und Festung Regenstein der Stadt Blankenburg (Harz) – Gebührenordnung Regenstein – vom 12. Dezember 2019
• Satzung zur Änderung der „Satzung der Stadt Blankenburg (Harz) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger“ vom 29. Oktober 2015 (1. Änderung Entschädigungssatzung)
• Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für das Jahr 2019 der „Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen im Gebiet des Ortsteils Wienrode der Stadt Blankenburg (Harz)“
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. vbB 03/19 „Wohnhaus Steinweg“, OT Cattenstedt, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. vbB 01/19 „Goldbachmühle“, OT Heimburg, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. B 03/19 „Wohnbebauung an der Friedensstraße“, OT Wienrode, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. vbB 30/15 „Neubau Wohngemeinschaft mit erhöhtem Pflegeaufwand im Stadtpark, Blankenburg (Harz)“
• Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
• Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund und Gewerbesteuer in der Stadt Blankenburg (Harz) (Hebesatzsatzung)
• Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Blankenburger Tourismusbetrieb – Eigenbetrieb der Stadt Blankenburg (Harz) vom 27. April 2017
• Satzung zur 5. Änderung der Betriebssatzung des Technischer Eigenbetrieb Blankenburg (Harz)

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11/2019 23.11.2019

• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der von der Stadt Blankenburg (Harz) verwalteten Friedhöfe – Friedhofsgebührensatzung
• Bekanntgabe des Beschlusses über den Jahresabschluss 2018 des Technischen Eigenbetriebs der Stadt Blankenburg (Harz)
• Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019
• Einziehung der Straßenverkehrsfläche gem. § 8 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. vbB 34/19 „Wohnbebauung Silberborn“, Blankenburg (Harz)“
• Widmung des vorhandenen Parkplatzes Gartenstraße / Neue Halberstädter Straße
• Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Wahl zum Stadtelternrat nach § 3 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Satz 1 Nummer 2 der Elternwahlverordnung (ElternWVO) vom 22. August 1997 (GVBl.LSA 1997, 821), zuletzt geändert

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10/2019 26.10.2019

• Keine Amtlichen Bekanntmachungen

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09/2019 28.09.2019

• Bekanntmachung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 02/16 „Parkplatz Glasmanufaktur, OT Stadt Derenburg, Blankenburg (Harz)“
• Jahresabschluss 2018 der Blankenburger Wohnungsgesellschaft mbH
• Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Derenburg
• Jahresabschluss 2018 der AFG Arbeitsförderungsgesellschaft Harz mbH
• Gewässerschautermine 2019 im UHV „Selke/Obere Bode“
• Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode sowie des Amtsblatts Zweckverband Ostharz

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08/2019 31.08.2019

• Bekanntmachung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. B 17/19 „Wohnbebauung am Beiersdamm“, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 03/19 „Wohnbebauung an der Friedensstraße“, Ortsteil Wienrode, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. vbB 04/19 „Warnstedter Straße, OT Timmenrode, Blankenburg (Harz)“ mit Umweltbericht
• Satzung zur 4. Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern der Stadt Blankenburg (Harz)
• Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Blankenburg GmbH – 1. Änderungsbeschluss zur Vereinfachten Flurbereinigung Börnecke
• Hinweisbekanntmachung zur öffentlichen Bekanntmachung 1. Änderungsbeschluss zur Vereinfachten Flurbereinigung Börnecke Landkreis Harz Verfahrensnummer HZ0 079
• Einholung von Vorschlägen für Berufene zur Berufung in die Verbandsversammlung des des Unterhaltungsverbandes „Großer Graben“, Neuwegersleben

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07/2019 27.07.2019

• Amtliche Bekanntmachung des Wahlleiters

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06/2019 29.06.2019

• Satzung zur Festlegung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtung auf dem Gebiet der Stadt Blankenburg (Harz). Vom 09. Mai 2019
• Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Blankenburg (Harz) (Kita-Nutzungssatzung) vom 09. Mai 2019
• Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen als Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Blankenburg (Harz) (Hort-Nutzungssatzung) vom 09. Mai 2019
• Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen für Kinder, die im Gebiet der Stadt Blankenburg (Harz) betreut werden vom 09. Mai 2019
• Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
• Bekanntmachung der Wahlergebnisse – Korrektur

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05/2019 08.06.2019

• Bekanntgabe des Beschlusses über den Jahresabschluss 2018 des Blankenburger Tourismusbetriebes, Eigenbetrieb der Stadt Blankenburg (Harz)
• Jagdgenossenschaft Derenburg – Verteilung des Reinertrages des Jagdjahres 2018/2019
• Jagdgenossenschaft Hüttenrode: Verwendung des Reinertrages – Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
• Bekanntmachung des Amtsblatts Trink- und Abwasserzweckverband
• Bekanntmachung der Wahlergebnisse für die Stadtratswahl in der Stadt Blankenburg (Harz) und die Ortschaftsratswahlen in den Ortsteilen Börnecke, Cattenstedt, Derenburg,Heimburg, Hüttenrode, Timmenrode und Wienrode der Stadt Blankenburg (Harz) am 26. Mai 2019

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04/19 27.04.2019

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
• Wahlbekanntmachung der Wahl zum Europäischen Parlament
• Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kreistagswahl des Landkreises Harz, die Stadtratswahl der Stadt Blankenburg (Harz) und die Ortschaftsratswahlen in den Ortsteilen Börnecke, Cattenstedt, Stadt Derenburg, Heimburg, Hüttenrode, Timmenrode und Wienrode am 26. Mai 2019
• Wahlbekanntmachung der Kommunalwahlen
• Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaften Derenburg, Cattenstedt und Heimburg

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03/19 23. 03.2019

• Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 17/19 „Wohnbebauung am Beiersdamm“, Blankenburg (Harz)
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Blankenburg (Harz) mit Umweltbericht
• Bekanntmachung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. vbB 01/16 „Photovoltaikanlage OT Hüttenrode, Blankenburg (Harz)“ mit Umweltbericht
• 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Kurtaxe für die Stadt Blankenburg (Harz) – Kurtaxsatzung vom 08. Dezember 2016
• Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für das Jahr 2015 der „Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen im Gebiet des Ortsteils Wienrode der Stadt Blankenburg (Harz)“
• Informationen zur Sammlung von kompostierbaren Abfällen
• Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft „Hubertus“ Blankenburg/Harz
• Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Hüttenrode
• Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Wienrode
• Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
• Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl in der Stadt Blankenburg (Harz) und die Ortschaftsratswahlen am 26. Mai 2019
• Widmung eines Trauzimmers in der Glasmanufaktur Harzkristall gmbH in Derenburg
• Baumaßnahme Mühlenstraße (L 93) im Ortsteil Wienrode
• Information der Stadt Blankenburg (Harz) zur Straßenausbaubeitragserhebungspflicht

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02/19 23.02.2019

• Bekanntmachung über die personelle Änderung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Neuwahlen zu denkommunalen Vertretungen in der Stadt Blankenburg (Harz) am 26.05.2019
• Bekanntmachung über die Zusammensetzung und die Sitzungstermine des Wahlausschusses für die Neuwahlen zuden kommunalen Vertretungen in der Stadt Blankenburg (Harz) am 26. Mai 2019
• Allgemeinverfügung Marktfestsetzung Stadtfest 2019
• Wirtschaftsplan des Blankenburger Tourismusbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019
• Wirtschaftsplanes des Technischen Eigenbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019
•  Gewässerschautermine 2019
• Bekanntmachung des Amtsblatts Trink- und Abwasserzweckverband
• Bekanntmachung des Amtsblatts vom Zweckverband Ostharz

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01/19 26.01.2019

• Wahlbekanntmachung
• Aufforderung zur Anmeldung der schulpflichtig werdenden Kinder Einschulung 2020/2021
• Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019
• Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer sowie der kommunalen Abgaben wie Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer und Straßenreinigungsgebühr für das Kalenderjahr 2019
• Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Blankenburg (Harz) vom 11.12.2014, zuletzt geändert am 08.12.2016
• Zweckvereinbarung zur gegenseitigen Hilfe und Unterstützung bei der Gewährleistung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung
• Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode
• Bekanntmachung des Amtsblatts Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz
• Bekanntmachung des Amtsblatts Trink- und Abwasserzweckverband

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